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VI. In einer Stadt, in der wir uns wohlfühlen

Oberhausen vereint die Facetten einer modernen Stadt des Ruhrgebiets. Über die Stadt- und Landesgrenzen bekannte Orte wie der Gasometer, die König-Pilsener Arena sowie das Centro verleihen Oberhausen ein attraktives Flair mit der typischen Bodenständigkeit des Ruhrgebiets. Dieses Potential wollen wir nutzen, um die Stadt attraktiv zu halten und weiter zu entwickeln.

23.07.2020

V. Unterwegs in Oberhausen

Wir Freie Demokraten treten für die Sanierung, Erhaltung und Erweiterung der Verkehrsinfrastruktur bei Straßen und Schienen ein. Der Straße kommt dabei als wichtigster Teil der Infrastruktur eine hervorgehobene Bedeutung für verschiedene Verkehrsträger und Anbieter zu. Eine bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur ist zugleich entscheidende Voraussetzung für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in unserer Stadt.

Individuelle Mobilität ist ein wichtiges persönliches Bedürfnis für alle Bürger in einer modernen Gesellschaft. Damit Oberhausen im Standortwettbewerb bestehen kann, braucht es eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Modernisierung und Ausbau aller relevanten Faktoren des Individualverkehrs ist ein Schwerpunkt unserer Politik. Wir stehen dabei für eine ideologiefreie Verkehrspolitik: Alle Bürgerinnen und Bürger sollen frei von staatlicher Bevormundung selbst entscheiden können, welches Verkehrsmittel in welcher Situation für sie das geeignetste ist. Politische Quotenvorgaben für einzelne Verkehrsmittel lehnen wir entschieden ab. Mobilität ist Teil der persönlichen Freiheit. Jeder Einzelne, die Gesellschaft und die Wirtschaft, ist auf eine moderne Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Aber Stau, kaputte Straßen und fehlende Verbindungen sind allgegenwärtig. Machen wir den Weg fre

IV. Digitalisierung

Die Digitalisierung ist der grundlegendste Wandel seit der industriellen Revolution. Der durchschnittliche Deutsche nimmt 75 Mal pro Tag sein Smartphone in die Hand. Auch die Wertschöpfungsketten und sogar die Bildung sind von der Digitalisierung maßgeblich betroffen. Einerseits ruft dieser Wandel Ängste hervor, andererseits bieten sich hierbei allerdings auch neue Möglichkeiten und Chancen - auch für unsere Stadt. Diesen Schub an Produktivität, der es uns ermöglicht, durch effizientere Abläufe in unserer Stadt unseren Wohlstand zu sichern, möchten wir nutzen. Die Digitalisierung ist keine Gefahr, sondern eine Chance, die wir gestalten müssen und auf keinen Fall verpassen dürfen.

III. Eine unkomplizierte Stadt, die es einfach macht

Oberhausen muss seine Verwaltungsstrukturen auch in Zukunft weiter verbessern und effizienter gestalten. Um dies zu erreichen, bedarf es einer Stadtverwaltung, die offen ist für Modernisierung und Bürokratieabbau, zügig bei Genehmigungsverfahren arbeitet und kooperative Hilfestellung bei komplizierten Antragsverfahren. Die Verwaltung sollte Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen umfassend und schnell informieren sowie bürger- und wirtschaftsfreundliche Öffnungszeiten anbieten. Wir wollen Oberhausen modernisieren und die Möglichkeiten der Digitalisierung auch seitens der Stadtverwaltung nutzen. Kommunalpolitik lebt von der Nähe zu den Menschen und konkreten Lösungen. Ein unkomplizierter Staat spart Zeit, Nerven und Behördengänge. Machen wir Oberhausen unkompliziert.

II. Vorankommen durch eigene Leistung

Eine starke Wirtschaft stärkt die ganze Stadt. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Einnahme von Gewerbesteuer bedeuten: soziale Sicherheit, kommunale Einnahmen, geringere Sozialausgaben und mehr Lebendigkeit. Unsere Stadt muss deshalb für kleine, mittlere und große Unternehmen wieder attraktiver gestaltet werden, neue Betriebe und Investitionen anziehen und das Entstehen neuer Ideen befördern. Dazu benötigen wir leistungsstarke Digital- und Verkehrsinfrastrukturen, eine Entlastungen von Kosten und Bürokratie sowie wachstumsfreundliche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen.

Wirtschaftsförderung heißt für uns, als Stadt attraktiv sein, aber auch einladen und kümmern. Das ist für die Ansiedlung neuer Unternehmen genauso wichtig, wie für den Erhalt und die Erweiterung von bestehenden Unternehmen in unserer Stadt. Neue Unternehmen müssen eine Willkommenskultur vorfinden, das gilt auch für Gründerinnen und Gründer sowie Start-Up-Initiativen. Gute Ideen und neue Geschäftsmodelle sind für Oberhausen eine Bereicherung. Für die Unternehmen vor Ort setzen wir auf einen unkomplizierten Staat, den Abbau von Bürokratie und Investitionshemmnissen sowie die großen Chancen der Digitalisierung der Verwaltung.

Klartext zur Thüringen Diskussion

Nach drei sehr intensiven Tagen sind wir Freie Demokraten erleichtert, dass vorgestern unser Parteifreund Thomas Kemmerich angekündigt hat als Ministerpräsident zurückzutreten und sich somit aus jeglicher Abhängigkeit von der AfD zu befreien.

Die Freien Demokraten in Oberhausen werden, wie auch im Landtag und Bundestag, keine Kooperation mit der AfD eingehen. Wir möchten uns aufrichtig bei all denjenigen entschuldigen, die wir durch Glückwünschmeldungen oder durch das Gesamtauftreten unserer Partei in den letzten Tagen irritiert oder gar enttäuscht haben.