Agenda für den Fortschritt!

Oberhausen ist eine Stadt voller Chancen. Nicht nur die Welt, sondern auch Oberhausen verändert sich rasant. Wir müssen etwas tun, wir dürfen nicht länger zuschauen, wir brauchen eine Agenda für den Fortschritt!

Während sich in anderen Städten Deutschlands und der Welt die Angst umtreibt, die nächste große Innovation zu verpassen, treibt sich in Oberhausen eher die Angst vor Neuem um. Wer etwas verändern möchte, dem begegnet sogleich eine breite Front aus Ewiggestrigen und sogenannten Umweltaktivisten. Wir Freie Demokraten wählen einen anderen Weg. Wir reden die Stadt nicht schlecht, um selbst gut dazustehen. Im Gegenteil, wir finden Oberhausen ist eine großartige Stadt mit einem großen Potenzial, viel Knowhow, einer immer noch guten Infrastruktur und vor allem engagierten Menschen. Oberhausen hat es in der Hand, etwas aus dem Wandel zu machen, wenn wir ihn entschlossen gestalten. Wir glauben an die Kreativität, Kompetenz und die Fähigkeiten von Menschen, Herausforderungen zu lösen. Deswegen antworten wir Freie Demokraten mit dem Blick nach vorn. Unsere Stadt benötigt Reformen.

Damit aus Mut nicht Übermut wird, braucht es Demut. Gegenüber dem, was vorherige Generationen für uns geleistet haben, aber auch Demut vor dem was vor uns liegt. Unsere aktuelle Stadtführung vermittelt Hochmut, denn sie hält die positive finanzielle Entwicklung der letzten Jahre für ein Werk ihrer eigenen Arbeit. In Wirklichkeit ist dies jedoch die Leistung der fleißigen Menschen in unserer Stadt.

Wenn wir zum Beispiel von den Möglichkeiten träumen, die die Digitalisierung bereithält, müssen wir zunächst auf den Boden der Tatsachen blicken, in welchem diese Zukunft jedoch erst noch verlegt werden muss: Digitalisierung funktioniert nicht ohne Netze. In unserer modernen Gesellschaft ist die Versorgung mit schnellem Internet Teil der Grundversorgung.

Ähnlich langsam wie das Internet sind die Autos auf Oberhausens Straßen. Schlechte Planungen der letzten Jahrzehnte und eine aktuell ideologisch motivierte Ausbremsung der Autofahrer führt zu großer Frustration. Wieso sollten Unternehmen und Menschen in diese Stadt investieren, wenn die Stadt nicht selbst in ihre Zukunft investiert?

Damit verbunden ist die Frage nach dem Hebesatz der Gewerbesteuer in Oberhausen. Seit Jahren haben Mehrheiten im Rat der Stadt immer weiter in die Taschen der Unternehmen gegriffen, um ihre marode Haushaltspolitik auszugleichen. Die Gewerbesteuer ist inzwischen ein erheblicher Standortnachteil für unsere Stadt.

Eine florierende und erfolgreiche Wirtschaft schafft Arbeit, sorgt für deutlich verbesserte Kommunalfinanzen und hält unsere Stadt lebendig. Wir wollen ein vitaler Teil der Metropole Ruhr sein und kein industrielles Freilichtmuseum. Oberhausen hat es verdient, dass wir den Optimismus und den Mut haben, die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen. Und diesen Mut haben wir Freie Demokraten.