Eine neue Generation Oberhausen.
Weil Oberhausen.

Über uns

Willkommen beim FDP Kreisverband Oberhausen

Wir freuen uns über Ihr Interesse an uns Freien Demokraten in Oberhausen. Ob politische Projekte, Pressemitteilungen oder der Vorstand, alle relevanten Informationen finden Sie auf dieser Website. Haben Sie Fragen oder Anmerkungen? Nutzen Sie gerne unser Kontaktfeld.

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Positionen

Diese Themen sind uns vor Ort besonders wichtig.

Digitalisierung

Selbst fahrende Autos, sich selbst steuernde Fabriken oder ein digitales Rathaus. Der digitale Fortschritt verändert unser Privatleben, unserer Arbeitswelt und unsere Wirtschaft nachhaltig. Damit die Menschen die Chancen der Digitalisierung nutzen können, muss die Politik gezielt Zukunftsimpulse setzen. Grundvorraussetzung ist hierfür der flächendeckende Glasfaseranschluss, daher fordern wir für Oberhausen den schnellstmöglichen Netzausbau!

Recht

Der Rechtsstaat ist eine große Errungenschaft. Derzeit verlieren jedoch immer mehr Menschen das Vertrauen in unseren Rechtsstaat: Terrorgefahr, Einbrüche und Straßenkriminalität bis hin zu „No-Go-Areas“ zählen mittlerweile zu unserem Alltag. Der Staat muss sich wieder auf seine Kernaufgaben besinnen. Polizei und Justiz müssen Haushaltspriorität erhalten und von nebensächlichen Aufgaben, wie sinnlose Blitzermarathons, entlastet werden.

Einwanderung

Deutschland ist ein Einwanderungsland – schon seit Jahren. So verschieden die Menschen sind, die zu uns kommen, so vielfältig ist auch ihre Motivation. Ungeachtet der Gründe muss es für alle, die nach Deutschland kommen wollen, klare Regeln geben. Bei der Flüchtlingsfrage herrscht jedoch Chaos. Zu einem geordneten Einwanderungsrecht gehören auch funktionierende Rückführungsregelungen. Wer kein Bleiberecht hat, muss konsequent abgeschoben werden.

Mobilität

Deutschland muss mobil bleiben – ohne Fahrverbote. Für saubere Luft in den Städten wollen wir Mobilität neu denken. Wir Freie Demokraten wollen den ökologisch und ökonomisch überzeugendsten Weg gehen, der die Gesundheit und Arbeitsplätze der Menschen im Blick hat. Zur Förderung der Elektromobilität brauchen wir die notwendige Ladeinfrastruktur. Gleichzeitig sollten wir die Verbrennungsmotoren ökologisch und den ÖPNV deutlich verbessern.

Steuern

Wer einmal eine Steuererklärung abgegeben hat, weiß: Das deutsche Steuerrecht ist kompliziert. Wir Freie Demokraten wollen das ändern und treten für umfassende Steuervereinfachungen und Steuerentlastungen ein. Wir wollen ein Steuersystem, das eigene Anstrengungen belohnt und transparent und leicht verständlich ist. Außerdem muss staatliche Politik verantwortungsvoller mit Steuergeldern umgehen.

Engagieren Sie sich!

Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.

Jetzt engagieren!

Neuigkeiten

Lesen Sie mehr darüber, was uns derzeit beschäftigt.

Wir freuen uns, dass Daniel Schranz die Wahl zum Oberbürgermeister unserer Stadt deutlich für sich entschieden hat. Oberhausen hat in den letzten Jahren eine gute Entwicklung genommen. Wir wünschen ihm viel Glück und Geschick bei der Fortsetzung seiner Arbeit in den nächsten 5 Jahren.

Stichwahl Oberhausen: Daniel Schranz (CDU) ist klarer Sieger
Die Oberbürgermeister-Stichwahl in Oberhausen hat Amtsinhaber Daniel Schranz (CDU) mit einem deutlichen Vorsprung gewonnen.

Die Freien Demokraten Oberhausen arbeiten seit Jahren vorbehaltlos sachpolitisch mit allen demokratischen Kräften in unserer Stadt zusammen. Auch zur SPD pflegen wir ein vertrauensvolles Verhältnis und schätzen die Integrität der handelnden Personen bei politischer Kooperation sehr. Gerade deshalb schockiert uns das Wahlkampf-Verhalten des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Thorsten Berg, der sich unserer Ansicht nach mit seinem Verhalten rund um die Publikationen zum Thema Bordellverlagerung außerhalb der Gepflogenheiten des politischen Anstands bewegt. Wir teilen in dieser Hinsicht das Statement unseres Oberbürgermeisters Daniel Schranz, dessen Wiederwahl am Sonntag wir noch einmal ausdrücklich befürworten und empfehlen. „Natürlich geht es in der Politik in erster Linie immer um Inhalte, aber auch der Stil in der Auseinandersetzung sagt viel über einen Kandidaten aus. Die Inhalte sollten nach einem wochenlangen Wahlkampf jedem klar sein. Nun zeigt Daniel Schranz einmal mehr, dass er auch charakterlich der beste Kandidat für die Position des Oberbürgermeisters unserer Stadt ist!“ sagt Roman Müller-Böhm, MdB, Kreisvorsitzender der FDP-Oberhausen.

Bei der Digitalisierung der Stadtverwaltung dürfen keinesfalls Insellösungen entstehen. Wir müssen mit anderen Städten gemeinsam die Herausforderungen angehen und den Menschen den Umgang mit Behörden erleichtern.

Meldungen

Aktuelle Artikel über unsere Arbeit finden Sie hier.

VII. Immer neue Ideen

Gute Ideen kann man nie genug haben. Auch wir haben hier nur einen Ausschnitt unserer Ideen für unsere Stadt aufgezeigt. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen dazu ein, diese und viele weitere Ideen mit uns zu diskutieren. Sprechen Sie uns an! Diskutieren Sie mit! Packen wir es an!

VI. In einer Stadt, in der wir uns wohlfühlen

Oberhausen vereint die Facetten einer modernen Stadt des Ruhrgebiets. Über die Stadt- und Landesgrenzen bekannte Orte wie der Gasometer, die König-Pilsener Arena sowie das Centro verleihen Oberhausen ein attraktives Flair mit der typischen Bodenständigkeit des Ruhrgebiets. Dieses Potential wollen wir nutzen, um die Stadt attraktiv zu halten und weiter zu entwickeln.

V. Unterwegs in Oberhausen

Wir Freie Demokraten treten für die Sanierung, Erhaltung und Erweiterung der Verkehrsinfrastruktur bei Straßen und Schienen ein. Der Straße kommt dabei als wichtigster Teil der Infrastruktur eine hervorgehobene Bedeutung für verschiedene Verkehrsträger und Anbieter zu. Eine bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur ist zugleich entscheidende Voraussetzung für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in unserer Stadt.

Individuelle Mobilität ist ein wichtiges persönliches Bedürfnis für alle Bürger in einer modernen Gesellschaft. Damit Oberhausen im Standortwettbewerb bestehen kann, braucht es eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur. Modernisierung und Ausbau aller relevanten Faktoren des Individualverkehrs ist ein Schwerpunkt unserer Politik. Wir stehen dabei für eine ideologiefreie Verkehrspolitik: Alle Bürgerinnen und Bürger sollen frei von staatlicher Bevormundung selbst entscheiden können, welches Verkehrsmittel in welcher Situation für sie das geeignetste ist. Politische Quotenvorgaben für einzelne Verkehrsmittel lehnen wir entschieden ab. Mobilität ist Teil der persönlichen Freiheit. Jeder Einzelne, die Gesellschaft und die Wirtschaft, ist auf eine moderne Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Aber Stau, kaputte Straßen und fehlende Verbindungen sind allgegenwärtig. Machen wir den Weg fre

IV. Digitalisierung

Die Digitalisierung ist der grundlegendste Wandel seit der industriellen Revolution. Der durchschnittliche Deutsche nimmt 75 Mal pro Tag sein Smartphone in die Hand. Auch die Wertschöpfungsketten und sogar die Bildung sind von der Digitalisierung maßgeblich betroffen. Einerseits ruft dieser Wandel Ängste hervor, andererseits bieten sich hierbei allerdings auch neue Möglichkeiten und Chancen - auch für unsere Stadt. Diesen Schub an Produktivität, der es uns ermöglicht, durch effizientere Abläufe in unserer Stadt unseren Wohlstand zu sichern, möchten wir nutzen. Die Digitalisierung ist keine Gefahr, sondern eine Chance, die wir gestalten müssen und auf keinen Fall verpassen dürfen.

III. Eine unkomplizierte Stadt, die es einfach macht

Oberhausen muss seine Verwaltungsstrukturen auch in Zukunft weiter verbessern und effizienter gestalten. Um dies zu erreichen, bedarf es einer Stadtverwaltung, die offen ist für Modernisierung und Bürokratieabbau, zügig bei Genehmigungsverfahren arbeitet und kooperative Hilfestellung bei komplizierten Antragsverfahren. Die Verwaltung sollte Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen umfassend und schnell informieren sowie bürger- und wirtschaftsfreundliche Öffnungszeiten anbieten. Wir wollen Oberhausen modernisieren und die Möglichkeiten der Digitalisierung auch seitens der Stadtverwaltung nutzen. Kommunalpolitik lebt von der Nähe zu den Menschen und konkreten Lösungen. Ein unkomplizierter Staat spart Zeit, Nerven und Behördengänge. Machen wir Oberhausen unkompliziert.

II. Vorankommen durch eigene Leistung

Eine starke Wirtschaft stärkt die ganze Stadt. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Einnahme von Gewerbesteuer bedeuten: soziale Sicherheit, kommunale Einnahmen, geringere Sozialausgaben und mehr Lebendigkeit. Unsere Stadt muss deshalb für kleine, mittlere und große Unternehmen wieder attraktiver gestaltet werden, neue Betriebe und Investitionen anziehen und das Entstehen neuer Ideen befördern. Dazu benötigen wir leistungsstarke Digital- und Verkehrsinfrastrukturen, eine Entlastungen von Kosten und Bürokratie sowie wachstumsfreundliche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen.

Wirtschaftsförderung heißt für uns, als Stadt attraktiv sein, aber auch einladen und kümmern. Das ist für die Ansiedlung neuer Unternehmen genauso wichtig, wie für den Erhalt und die Erweiterung von bestehenden Unternehmen in unserer Stadt. Neue Unternehmen müssen eine Willkommenskultur vorfinden, das gilt auch für Gründerinnen und Gründer sowie Start-Up-Initiativen. Gute Ideen und neue Geschäftsmodelle sind für Oberhausen eine Bereicherung. Für die Unternehmen vor Ort setzen wir auf einen unkomplizierten Staat, den Abbau von Bürokratie und Investitionshemmnissen sowie die großen Chancen der Digitalisierung der Verwaltung.

Klartext zur Thüringen Diskussion

Nach drei sehr intensiven Tagen sind wir Freie Demokraten erleichtert, dass vorgestern unser Parteifreund Thomas Kemmerich angekündigt hat als Ministerpräsident zurückzutreten und sich somit aus jeglicher Abhängigkeit von der AfD zu befreien.

Die Freien Demokraten in Oberhausen werden, wie auch im Landtag und Bundestag, keine Kooperation mit der AfD eingehen. Wir möchten uns aufrichtig bei all denjenigen entschuldigen, die wir durch Glückwünschmeldungen oder durch das Gesamtauftreten unserer Partei in den letzten Tagen irritiert oder gar enttäuscht haben.

Kontakt

Wir möchten mehr von Ihnen erfahren. Was interessiert Sie an unserer Arbeit? Welche Fragen, Anmerkungen oder Wünsche haben Sie?

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